Kleine Anfrage
› >Coronafolgen – Auswirkungen für Pankow [2021-11-10]
Die Coronapandemie hat in Berlin und Deutschland zu steigenden staatlichen Zuwendungen für Anspruchsgruppen geführt. Gleichzeitig sind Einnahmen aus Steuern und Abgaben nachhaltig zurückgegangen. Aufgrund des zweistufigen Aufbaus der Berliner Verwaltung werden alle Aufgaben, die weder gesamtstädtische noch ministeriell sind, durch die Berliner Bezirke wahrgenommen. Den Bezirken wird zu Erfüllung der Aufgaben eine Globalsumme, also ein fixer Geldbetrag, zugewiesen.

Ich frage das Bezirksamt Pankow von Berlin:

Wie wird die Entwicklung der Globalsumme für den Bezirk Pankow in den kommenden sechs Jahren eingeschätzt? (Bitte um Ausweis nach Jahresscheiben und Doppelhaushalten.)

Wie schätzt das Bezirksamt die Entwicklung von landesweit bereitgestellten finanziellen Mitteln ein? (Bitte um Einschätzung anhand des Fonds, Masterplans, etc.)

Darauf aufbauend: Wie werden die Auswirkungen der jeweiligen Entwicklung auf die Anspruchsgruppen bzw. die potentiellen Antragssteller eingeschätzt? (Bitte um Aufschlüsselung anhand des Fonds, Masterplans, etc.)

Das Vorkaufsrecht wird meist für landeseigene Wohnungsbaugesellschaften gezogen: Wie wird der finanzielle Spielraum für solche Maßnahmen in den kommenden sechs Jahren eingeordnet? (Bitte um Ausweis nach Jahresscheiben und Doppelhaushalten.


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Johannes Kraft

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